Die Sinnkrise der NATO

Im Nachgang zur hier vor einigen Tagen geführten NATO-Diskussion und auch mit Bezug auf die aktuelle Grundsatzdebatte sei noch auf einen Text von Michael Paulwitz aus dem Dezember 2006 verwiesen:

"[...]

Staaten haben keine Freunde, sondern Interessen. Diese Binsenweisheit der internationalen Politik, mal Otto von Bismarck, mal Charles de Gaulle zugeschrieben, gilt gestern wie heute, sie gilt für alle Länder und Nationen und für bilaterale Beziehungen ebenso wie für die Zusammenarbeit in supranationalen Institutionen. Daß beim Gipfeltreffen der Nato-Mitglieder im lettischen Riga so wenig herauskam und in diskussionsarmer Atmosphäre die Gegensätze nur mühsam übertüncht werden konnten, hängt ursächlich mit dieser Erkenntnis zusammen.

Wozu also dient uns der Nordatlantikpakt? Nato-Leute antworten darauf gern mit griffigen Kraftsprüchen. Das fing schon mit dem ersten Generalsekretär Lord Ismay an. Für ihn war das Bündnis noch dazu da, in Europa "die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten" zu halten. Das war der Kalte Krieg. Für die Zeit danach gab US-Senator Richard Lugar Anfang der Neunziger die zeitgemäße Parole aus: "out of area or out of business" - entweder Einsätze weltweit oder gar keine Aufgabe mehr. Mit solch flotten Sprüchen im Gepäck überwand das Bündnis zunächst scheinbar mühelos die Sinnkrise nach dem Ende des Ost-West-Konflikts, expandierte in den ehemals sowjetisch dominierten Raum hinein und gierte nach globalen Aufgaben. Die freilich erwiesen sich als zähes Brot. Inzwischen ist die Nato zutiefst ratlos, wie es weitergehen soll.

Der Prüfstein, an dem sich die Zukunft des Bündnisses entscheidet, ist der Afghanistan-Einsatz, das trotz zuerkannter "Schlüsselpriorität" wohlweislich nicht ausdiskutierte Hauptthema des Gipfeltreffens. Grundlage des Einsatzes war seinerzeit ein fein ausbalancierter Kompromiß: Die US-geführte Operation "Enduring Freedom" schafft Ruhe im Land, die Nato-Truppe Isaf stabilisiert und sichert den Wiederaufbau.
Diese konsensorientierte Theorie scheitert soeben an der harten afghanischen Realität.

[...]

Der Preis für die Korrektur früherer Illusionen muß allerdings nicht in wohlfeilen Deklamationen, sondern in kostbaren Menschenleben bezahlt werden. Hinter dem Schönwettergerede der wohltönenden Konferenzpapiere stellt sich daher für jedes einzelne Nato-Mitglied unbarmherzig die Gretchenfrage: Welche nationalen Interessen stehen beim eigenen Nato-Engagement auf dem Spiel, und welchen Einsatz sind sie wert?

Die amerikanische Strategie liegt einigermaßen klar zutage: Die Nato soll zur globalen Polizei umgebaut werden und als faktische und von Washington leichter zu lenkende Ersatz-Uno fungieren. Das weltweite Engagement ist dabei nicht Selbstzweck, sondern dient der Absicherung bestehender und dem Aufbau neuer Versorgungswege für Rohstoffe und Energie. Senator Lugar hat dies in seiner Rede in Riga reichlich direkt ausgesprochen. Scheitert Afghanistan, scheitert auch diese Strategie. Das zu verhindern, ist Washington einiges an Opfern wert. Auch die Verbündeten sollen dazu ihren Teil entrichten.
Kanadier und Briten brauchen davon nicht lange überzeugt zu werden: Sie definieren ihr nationales Interesse auf denselben Bahnen. Im Fall Großbritanniens überwiegt die Gefolgschaftstreue sogar die schlechte Erfahrung aus den eigenen verheerenden Niederlagen in drei gescheiterten Afghanistan-Feldzügen im vorvergangenen Jahrhundert.

Lugars energiepolitisches Argument sticht hingegen insbesondere bei den ost- und südosteuropäischen Staaten, die kaum zufällig in den letzten Jahren in großer Zahl unter amerikanischer Protektion der Nato beitreten konnten und noch immer im Wartesaal Schlange stehen. Der Rigaer Gipfel sprach weitere Ermunterungen aus und erklärte Erweiterungsmüdigkeit zum EU-spezifischen Problem. Das "neue Europa", die ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten und Sowjetrepubliken, die der energie- und sicherheitspolitischen Rückversicherung gegen Moskau vitale Bedeutung beimessen, sind für die amerikanische Strategie eine leidlich sichere Bank.
Weiter westlich wächst die Skepsis. Ihr sichtbarer Ausdruck sind die nationalen Vorbehalte, die die Einsatzmöglichkeiten einzelner Kontingente beschränken und für deren Aufhebung Washington bislang vergeblich wirbt. "Dabeisein" ist für Franzosen, Spanier, Italiener eher Prestigefrage als vitales Eigeninteresse.

Und Deutschland? Bisweilen scheint es, als seien wir die einzigen, die glauben, es gehe in Afghanistan und anderswo tatsächlich nur um den Kampf gegen den Terror und um die Ausbreitung von Demokratie und Menschenrechten. Solche Universalismen taugen schlecht zur nationalen Interessenbestimmung, auch wenn sie formal als solche daherkommen: Die offizielle Begründung, Deutschland werde eben auch am Hindukusch verteidigt, kann die zwingende Nachfrage, warum das denn gerade da zu geschehen habe, nicht beantworten.

Die Stammtischstrategen auf Regierungs- und Kommentatorensesseln, die dafür trommeln, dem amerikanischen Druck nach stärkerem Engagement in Kampfeinsätzen nachzugeben - man wüßte gerne, wie viele dieser Säbelraßler selbst gedient haben -, vergessen gern die Kernfrage: Stehen tatsächlich so vitale nationale Interessen auf dem Spiel, daß sie die Knochen auch nur eines gesunden Grenadiers wert sind? Wenn ja, müssen Opfer in Kauf genommen werden, um notfalls eine Niederlage abzuwenden. Hat man dagegen Zweifel, an der richtigen Front zu stehen, muß man den ehrenvollen Abgang suchen, bevor es zu spät ist. Dazwischen zu lavieren, ist Feigheit vor dem großen Bruder.

Die Nato geht derzeit einen gefährlichen Weg, der direkt in die imperiale Überdehnung zu führen droht. Die in Riga einsatzbereit gemeldete schnelle Eingreiftruppe ist ein zweischneidiges Schwert. Je weiter sich der Operationsradius des Bündnisses vom ursprünglichen geopolitischen Raum entfernt, desto größer wird der Interessendissens unter den Mitgliedern.

[...]"

Nach dieser einleuchtenden Argumentation läßt sich die derzeitige Krise der NATO, die in Afghanistan deutlich wird, darauf zurückführen, daß dem Bündnis nach dem Ende des Kalten Krieges der Sinn abhanden gekommen ist. Daran konnte auch das 1999 verabschiedete Neukonzept nichts ändern, sondern die Probleme nur übertünchen. Die NATO wurde zu einer betimmten Zeit in einem bestimmten geographischen Raum gegründet, um einen bestimmten politischen Zweck zu verfolgen. Dieser Zweck hat sich heute erledigt, die Zeiten haben sich geändert, und der Versuch, dem einmal bestehenden Bündnis einen neuen Existenzzweck zu verleihen, steht auf der Kippe. Die Ursache dafür liegt aber weder in Undankbarkeit noch in Egoismus sondern im natürlichen Gang der Politik: Keine Kräftekonstellation und keine Interessengleichheit währt ewig. Die NATO hat ihren ursprünglichen Zweck erfüllt, aber jetzt ist es an der Zeit, nach neuen Formen zu suchen.

Daß dies nichts mit Antiamerikanismus oder gar Amerikafeindschaft zu tun hat, belegen diese Ausführungen von Pat Buchanan:

"[...]

As for NATO, it was indeed the most successful alliance in history. The United States and its partners stood guard on the Elbe until the Cold War came to an end. But what is the need for a NATO to defend Europe against the Soviet Empire and Soviet Union, when both ceased to exist more than 15 years ago?
When the Red Army went home from East Berlin, East Germany, Eastern Europe, the Baltic states and Ukraine, why did we not also come home? Forty-six years ago, Ike urged JFK to start bringing U.S. troops home, lest Europe become dependent upon us. Now, instead of ceding NATO to the Europeans and pulling out, we have moved NATO onto Russia's front porch and driven Moscow into the arms of Beijing.
Why, when the defense of Europe is done, cannot we celebrate with champagne, close up shop and go home? Why can we never let go? Why must we retain all these relics at immense cost to American taxpayers?

[...]"